Aktuelles | AfD-Fraktion im LWL

Über 4 Mio. € für einen Anbau? Wir prüfen kritisch

von admin | 15. März 2026 | Aktuelles

In der 1. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Krankenhäuser und Maßregelvollzug am 12.03. war die AfD mit den Damen Eschweiler, Krause und den Herren Pöpperling und Schlembach vertreten. Beim TOP Erweiterung der Tagesklinik Gronau stellte der Gesundheitspolitische...

Haushaltsrede Nachtragshaushalt 2026

von admin | 5. März 2026 | Aktuelles

Die Haushaltsrede der AfD-Fraktion im LWL zum Nachtragshaushalt des LWL: Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrter Herr Landesdirektor, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2026 soll heute verabschiedet werden. Als...

Erste Klausurtagung der Gesamtfraktion

von admin | 4. März 2026 | Aktuelles

Fulminanter Auftakt unserer Fraktionsarbeit: Erste Klausurtagung der Gesamtfraktion Am gestrigen Samstag fand die Auftaktklausur unserer Fraktion der 16. Landschaftsversammlung – zum ersten Mal in (beinahe) voller Stärke – statt. Neben Kurzvorträgen des...

Wenn die AfD eine Grüne verteidigt…

von admin | 4. März 2026 | Aktuelles

Ganz besondere Spezialkräfte der Grün*innen helfen der eigenen bald ehemals 1. Landesrätin beim Zusammenstreichen ihrer Dezernatskompetenzen über die...

Wir fordern Live-Übertragungen der Landschaftsversammlung

von admin | 25. Februar 2026 | Aktuelles

Die AfD-Fraktion im LWL fordert mehr Transparenz und Bürgernähe: Die Live-Übertragungen der Sitzungen der Landschaftsversammlung sowie ihrer Ausschüsse müssen endlich umgesetzt werden. Die rechtlichen Grundlagen dafür bestehen längst – sowohl in der Hauptsatzung als...

Wenig Luft im LWL-Haushalt

von admin | 24. September 2025 | Aktuelles

Während die Altparteien weiter intensiv über Steuererhöhungen diskutieren, gibt es im LWL-Haushalt überraschend ein wenig Luft: 88 Millionen Euro Spielraum im LWL-Haushalt – und trotzdem keine Senkung der Umlage! Wir fragen: wieso? Die neuen Zahlen zum...